inklusive Online-Dental-Kompendium

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für

www.dental-dictionary.com

(Stand: Juli 2012)

Präambel

(1) Unter www.dental-dictionary.com bietet Richard Giles, Auf der Platte 1, D-61350 Bad Homburg, Telefon 06172/267 8693, (im Folgenden: Anbieter) die Nutzung eines deutsch-englischen/englisch-deutschen Online-Dental-Wörterbuchs in Form einer recherchierbaren Datenbank (im Folgenden: Datenbank) an.

(2) Die Datenbank enthält zu ausgewählten Fachbegriffen ein Dental-Kompendium mit erläuternden Texten und verschiedenen Produktinformationen.

(3) Umfang und Inhalt der Datenbank können sich nach Abschluss eines Nutzungsvertrags ändern.

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Die Datenbank stellt der Anbieter Online über das Internet zur Verfügung. Alternativ stellt der Anbieter die Datenbank als App für iPhone/iPad und Android bereit.

(2) Umfang und Inhalte der Datenbank ergeben sich aus den unter www.dental-dictionary.com einsehbaren Beschreibungen.

§ 2 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter stellt die Datenbank grundsätzlich 24 Stunden 7 Tage die Woche zum Zugriff bereit.

(2) Den Datenbankzugriff nach Absatz 1 kann der Anbieter bei technischen Störungen an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen in der Bundesrepublik Deutschland sowie während Wartungs- und Update-Arbeiten an der Datenbank nicht gewährleisten.

(3) Wartungs- und Update-Arbeiten gemäß Absatz 2 führt der Anbieter standardmäßig Montags 10-11 Uhr durch. Abweichende Arbeiten dieser Art kündigt der Anbieter in seinem Online-Angebot rechtzeitig an.

§ 3 Nutzungszeitraum, Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Das Entgelt für die Datenbank-Nutzung beträgt monatlich EUR 20,00 (zuzüglich 19 % Mehrwertsteuer (= EUR 23,80 gesamt)) und ist im Voraus für den jeweiligen Nutzungszeitraum fällig.

(2) Der erstmalige Nutzungszeitraum beträgt drei Monate. Im Übrigen kann der Nutzungszeitraum in vollen Monaten frei gewählt werden.

(3) Der gewählte Nutzungszeitraum verlängert sich jeweils um einen entsprechenden Zeitraum, wenn die Nutzung nicht in schriftlicher Form dreißig Tage vor dem jeweiligen Ablauf gekündigt wird.

(4) Die Kosten des Zugangs zum Vertragsgegenstand, insbesondere Fernmeldegebühren, trägt der Nutzer selbst.

§ 4 Zustandekommen des Vertrags, Laufzeit

(1) Ein Nutzungsvertrag zwischen dem Anbieter und einem Nutzer kommt zu Stande, wenn der Nutzer sich online auf www.dental-dictionary.com mit den erforderlichen Angaben registriert und das Nutzungsentgelt gemäß § 3 für den gewählten Nutzungszeitraum beim Anbieter eingegangen ist.

(2) Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss nach Absatz 1 gegenüber dem Nutzer per E-Mail und schaltet den Zugriff auf die Datenbank für den Nutzer frei.

(3) Der gewählte Nutzungszeitraum beginnt mit der Freischaltung nach Absatz 2 zu laufen.

§ 5 Sperrung des Zugriffs

(1) Der Anbieter sperrt den Zugriff auf die Datenbank am Tage des Ablaufs des Nutzungszeitraums um 24:00 Uhr MEZ beziehungsweise MESZ.

(2) Der Anbieter behält sich vor, den Zugriff auf die Datenbank zu sperren, wenn der Nutzer seine vertraglichen Pflichten schwerwiegend verletzt, beispielsweise durch einen Verstoß gegen die Regelungen über Urheber- und Nutzungsrechte.

§ 6 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Die Datenbank ist urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Inhaber der Verwertungsrechte ist der Anbieter.

(2) Der Anbieter räumt dem Nutzer nach Maßgabe dieser Bedingungen ein einfaches, nicht-ausschließliches und nicht-übertragbares Nutzungsrecht an der Datenbank ein. Der Nutzer darf die Ergebnisse seiner Recherchen in der Datenbank nur für den eigenen Gebrauch verwenden und speichern.

(3) Eine über den Rahmen des Absatzes 2 hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung mit dem Anbieter, insbesondere die Herstellung mehrerer Vervielfältigungsstücke, die Herstellung systematischer Sammlungen, die kommerzielle Nutzung und das Kopieren auf mehr als einen Datenträger.

(4) Die Nutzung der Datenbank darf nur durch den angemeldeten Nutzer persönlich erfolgen. Bei Firmen, juristischen Personen oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen muss eine Person als Nutzer registriert werden. Eine Nutzung durch mehrere Personen oder in einem Netzwerk bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit dem Anbieter.

§ 7 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer wählt bei der Registrierung nach § 4 Absatz 1 ein Login-Kennwort und ein Passwort mit jeweils mindestens sechs Zeichen.

(2) Für die Geheimhaltung des Kennworts und des Passworts nach Absatz 1 ist der Nutzer verantwortlich. Er trägt dafür Sorge, dass die Nutzung der Datenbank durch Dritte mittels dieser Zugangskennungen verhindert wird.

(3) Sind Nutzungen der Datenbank durch Dritte auf eine Verletzung der Pflichten aus Absatz 2 zurückzuführen, so schuldet der Nutzer das Entgelt für diese Nutzung. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt dem Anbieter in diesen Fällen vorbehalten.

§ 8 Vertraulichkeit, Datenschutz

(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, Angaben über den jeweils anderen Vertragspartner vertraulich zu behandeln, soweit es sich dabei nicht um in der Öffentlichkeit bereits bekannte Angaben handelt.

(2) Personenbezogene Daten des Nutzers speichert und verarbeitet der Anbieter in dem Umfang, der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

§ 9 Einstehen für Pflichtverletzungen

(1) Sind Rechercheergebnisse des Nutzers aufgrund von Fehlern unbrauchbar, die der Anbieter zu vertreten hat, so wird der Anbieter die Ergebnisse nachbessern und dem Nutzer ergänzende Ergebnisse nachliefern.

(2) Schlägt die Nachbesserung nach Absatz 1 zweimalig fehl, kann der Nutzer eine angemessene Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Der Anbieter hat Fehler nicht zu vertreten, die auf eine Verletzung von Mitwirkungspflichten des Kunden aus § 7 zurückzuführen sind oder ihre Ursache im Verantwortungsbereich Dritter (zum Beispiel eines Kommunikationsnetzbetreibers) haben.

(4) Voraussetzung für die Geltendmachung der Ansprüche aus Absatz 1 ist eine schriftliche Mängelanzeige des Nutzers innerhalb zehn Tagen nach Leistungserbringung.

(5) Für Schäden des Nutzers haftet der Anbieter nur, soweit der Schaden vom Anbieter, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Im Übrigen haftet der Anbieter nur für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung essentieller Vertragspflichten vom Anbieter verursacht werden. Dies sind beispielsweise die Pflichten aus § 2 dieser Bedingungen. Die Haftung ist ausgeschlossen für dem Nutzer entgangenen Gewinn, beim Nutzer nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden, die ihre Ursache in der von Dritten zur Verfügung gestellten Telekommunikationsinfrastruktur haben, sowie Schäden, die durch ein regelwidriges Verhalten des Nutzers gemäß § 6 oder 7 dieser Bedingungen verursacht werden.

(6) Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Fälle zwingender Produkthaftung sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(7) Der Anbieter haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Das sind insbesondere durch Naturereignisse, kriegerische Einwirkungen, Tarifauseinandersetzungen und ähnliche Ereignisse verursachte Betriebsstörungen.

§ 10 Geltungsumfang, Änderungsvorbehalt

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen enthalten alle Regelungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer hinsichtlich des Vertragsgegenstands. Frühere Vereinbarungen und Festlegungen der Parteien über den Vertragsgegenstand verlieren mit dem Wirksamwerden dieser Bedingungen ihre Gültigkeit.

(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers sind und werden nicht Gegenstand der Beziehungen der Parteien zum Vertragsgegenstand. Ihrer Geltung wird vorab widersprochen.

(3) Der Anbieter entwickelt und pflegt die Datenbank ständig weiter. Er behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.

(4) Preisänderungen bleiben vorbehalten. Sie sind vom Anbieter so rechtzeitig anzukündigen, dass der Nutzer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen des Anbieters nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt dann auf der Grundlage der Preisänderung.

(5) Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Internet-Seiten des Anbieters. Vertragspartner werden über Änderungen der AGB schriftlich oder per E-Mail informiert. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird.

§ 11 Rechtsübertragung

Der Nutzer darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters seine Rechte aus dem Vertrag nicht auf einen Dritten übertragen. Der Anbieter wird die Zustimmung nicht ohne triftigen Grund verweigern.

§ 12 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist Bad Homburg.

(2) Für Vertragsverhältnisse der Parteien nach diesen Bedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Wiener-UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

(3) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertrag wird Bad Homburg als Gerichtsstand vereinbart, sofern die Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.


§ 13 Schriftform

(1) Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieser Bedingungen und eines Vertrags sowie des Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform.

(2) Alle Anzeigen, Erklärungen und Kündigungen, die in diesen Bedingungen erwähnt sind oder in ihnen ihre Grundlage finden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ein Telefax oder eine E-Mail genügen der Schriftform.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt.